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Erzieher beim ASB fordern mit Warnstreik Aufnahme von Tarifverhandlungen

Erzieherinnen und Erzieher in den ASB-Kitas der Region Zittau/Görlitz haben am Morgen des 14.07.2021 für vier Stunden ihre Arbeit niedergelegt. Mit diesem ersten Warnstreik fordern die Beschäftigten die Aufnahme von Tarifverhandlungen mit dem Ziel der Verbesserung ihrer Arbeitsbedingungen. Bei der Kundgebung vor der Kita Hummelnest in Görlitz beteiligten sich 30 Beschäftigte. Betroffen von dem Warnstreik waren sechs Kindertagesstätten, an zwei davon legten alle Beschäftigten die Arbeit nieder. Eine Notbetreuung wurde gewährleistet.

Seit 2019 unternimmt der Sächsische Erzieherverband (SEV) mit seiner Spitzengewerkschaft dbb beamtenbund und tarifunion (dbb) zahlreiche Versuche, mit dem Arbeitgeberverband des ASB Landesverbandes Sachsen in Tarifverhandlungen einzutreten. Im Februar 2020 riefen dbb und SEV die Mitglieder des Sächsischen Erzieherverbandes erstmals zu einem Warnstreik auf. Bereits die Ankündigung führte damals dazu, dass der ASB-Landesverband dem dbb beamtenbund und tarifunion Tarifverhandlungen in Aussicht stellte. Der geplante Warnstreik konnte so zunächst abgewendet werden. Ein erster Sondierungstermin, welcher Ende März 2020 geplant war, kam aufgrund der Corona-Pandemie nicht zustande. In weiteren Gesprächen und Telefonaten im Verlauf des Jahres 2020 wurde vom SEV stets die Aufnahme von Tarifverhandlungen angemahnt. Seitens der ASB-Vertreter erfolgte immer wieder die Auskunft, dass die Corona-Pandemie derzeit keine Tarifgespräche ermögliche.

Anfang Juni 2021 erfuhr der SEV, dass der ASB Landesverband Tarifgespräche mit der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft plant. Obwohl ver.di laut eigener Meldung die geplanten Verhandlungstermine abgesagt hat, favorisiert der Arbeitgeberverband des ASB nach wie vor die ver.di als Wunschtarifpartner. Für den SEV kann es nicht sein, dass sich der Arbeitgeber aussucht, mit welcher Gewerkschaft er Tarifverhandlungen führt.

Nicht zuletzt durch den bisher ausgeübten Druck zahlt der ASB Regionalverband Zittau/Görlitz seinen ErzieherInnen seit April 2021 freiwillig eine Zulage, die dem Niveau des öffentlichen Dienstes sehr nahe kommt. Diese Zulagenzahlung könnte aber jederzeit vom Arbeitgeber wieder eingestellt werden. SEV und dbb fordern daher eine verbindliche Angleichung der Bezahlung und weiterer Arbeitsbedingungen an das Niveau des öffentlichen Dienstes durch einen Tarifvertrag. Es ist nicht nachvollziehbar, dass die Erzieherinnen und Erzieher bei freien Trägern schlechtere Arbeitsbedingungen haben als ihre Kolleginnen und Kollegen im öffentlichen Dienst der Kommunen.

Ob weitere Streiks stattfinden werden, hängt entscheidend von der weiteren Reaktion der Arbeitgeberseite ab.

Fotos: T. Fruß, J. Weichelt